Nächster AfghanenFlieger nach Deutschland beschlossen
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Berlin – Der nächste Afghanen-Flieger nach Deutschland steht in den Startlöchern. Ein Flug wird schon vom Innenministerium konkret benannt. Das zeigt die Antwort auf schriftliche Anfrage des Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm (54, AfD). Pläne für einen Charterflug schon konkret Holm fragte, ob nach Kenntnis der Bundesregierung noch weitere Charterflüge mit sogenannten Ortskräften oder anderen gefährdeten Personen aus Afghanistan bzw. Pakistan für das laufende Jahr geplant seien. Antwort: „Konkret geplant ist nach derzeitigem Stand (5. März 2025) eine weitere Chartereinreise.“ Die Aufnahmen würden auf dem Aufenthaltsgesetz beruhen bzw. im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms erfolgen. Nur eine Ortskraft im ersten Flieger Erst am letzten Mittwoch landete am BER in Berlin der umstrittene Flug aus Islamabad (Pakistan) mit insgesamt 132 Afghanen an Bord. Problem: Davon war offenbar nur eine Person eine sogenannte „Ortskraft“, Helfer beim deutschen Afghanistan-Einsatz, mit ihren fünf Angehörigen. Flüchtlinge aus Afghanistan auf dem Weg durch den Ankunftsterminal des Flughafen BER Foto: michael koerner Die übrigen Personen kamen aus anderen sog. „Aufnahmelinien“ – etwa aus dem „Bundesaufnahmeprogramm“ (BAP) für „besonders gefährdete Personen“ und benötigen besonderen Schutz, weil sie sich z.B. in Afghanistan für die Demokratie eingesetzt haben und deshalb gefährdet sind. Auch interessant AnzeigeAuch interessant Anzeige Die Kosten dieser Aufnahmeprogramme für Afghanen sind allerdings hoch: 25 Millionen Euro sind allein in dieser Legislaturperiode dafür eingeplant. Und: rund 35.800 Personen sind im Rahmen der Programme bisher bereits nach Deutschland eingereist. Doch es gab zuletzt in vielen Fällen erhebliche Zweifel an der Identität und damit auch am Schutzbedürfnis der ausgewählten Afghanen. Auffällig: Nachdem BILD über die Aktion und die ungeklärten Identitäten einiger vorgesehener Insassen berichtet hatte, wurden 25 von ihnen vor dem Abflug von der Passagierliste gestrichen! Für das Innenministerium aber offenbar kein Anlass, die Charterflüge wieder auf Eis zu legen. Sie sollen weitergehen. Datum und Zahl der Afghanen noch unklar „Weitere Chartereinreisen werden erforderlich sein, um die Personen mit gültiger Aufnahmezusage weiter in einem geordneten Verfahren mit Sicherheitsstandards nach Deutschland zu bringen“, so das Ministerium weiter in seiner Antwort an Holm. Lesen Sie auch Kommentar: Stoppt diesen Wahnsinn! Der nächste Ortskräfte-Flug aus Afghanistan nach Deutschland, in dem kaum Ortskräfte sind! 132 Flüchtlinge in Berlin gelandet: Anwalt zeigt Kanzler Scholz nach Afghanen-Flug an Der Jurist nennt u. a. den Verdacht des Einschleusens von Ausländern als Grund. Ein genaues Datum der Flüge könnte noch nicht genannt werden, auch die Anzahl der Passagiere sei derzeit unklar. Polizeigewerkschafter ist entsetzt Heiko Teggatz, Vorsitzender der Bundespolizeigewerkschaft, kritisiert, dass kaum Ortskräfte an Bord sind. Er sagt zu BILD: „Meine schlimmsten Befürchtungen werden wahr. Offensichtlich werben ja NGOs Afghanen für diese Aufnahmeprogramme an und geben ihnen Tipps, wie man die Behörden täuschen kann.“ Das BMI würde daraufhin Aufnahmezusagen genehmigen. „Es ist höchste Zeit für einen Untersuchungsausschuss, ehe sich jemand aus der Verantwortung ziehen kann“, so Teggatz.
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